Beim Verband für Deutschlands Video- und Computerspieler e.V. (VDVC) ist ein Rückblick über die vergangene Legislaturperiode abrufbar. Da der Verband regelmäßig Parteien vor Wahlen zu Gaming-Themen befragt, ergibt sich ein relativ umfassendes Bild aus Wahlprogrammen in Verbindung mit themenspezifischen Antworten auf Wahlprüfsteine und anderen Wahlversprechen.

Bekanntlich sind Wahlversprechen in keiner Weise bindend (sonst würde nicht so viel schwer Umsetzbares versprochen bzw. kategorisch ausgeschlossen – “Mit mir wird es die Autobahnmaut nicht geben!”, “Mit mir wird es die Rente mit 70 nicht geben!”). Interessant sind die Stoßrichtungen allerdings schon, vor allem wenn es nur um Nuances bei einigermaßen gleichen Lösungen geht. Viele wird darüber hinaus interessieren, was letztendlich aus den Wahlversprechen geworden ist.  2013 ergab die Bundestagswahl eine Große Koalition der beiden Volksparteien. Mit einer so komfortablem Mehrheit ist das Regieren und der Gesetzgebungsprozess als leicht zu bezeichnen und es hätte sehr viel umgesetzt werden können. Was wurde neben mehr Überwachung, Autobahnmaut und -privatisierung, keiner Bankenregulierung, keine Rentenreform usw. eigentlich durchgesetzt bzw. verschlafen?

Für den Gaming-Bereich gibt es beim VDVC (Link oben) nun eine Antwort. Untersucht wurden die Themen

  • DRM und Urheberrecht,
  • Gesetzliche Restriktionen und
  • Kultur,

Im beim VDVC verlinkten Dokument werden zuerst die Fragen des VDVC zur Wahlperiode 2013 vorgestellt und näher erläutert. Die Antworten auf die Wahlprüfsteine des VDVC von 2013 werden zusammengefasst für die Regierungsparteien gegenübergestellt und mit dem Koalitionsvertrag verglichen. Der Koalitionsvertrag entsteht während der Koalitionsverhandlung und soll eine Kompromisslösung der Positionen beider Parteien sein. Dabei werden natürlich Versprechen aus dem Wahlkampf eingedampft, Positionen werden für Kompromisse teilweise aufgegeben. Was letztendlich von den verbleibenden Versprechungen umgesetzt wurde, wird für jeden Themenbereich einzeln beleuchtet und bewertet.

Die aktuellen Antworten auf die Wahlprüfsteine des VDVC für die Wahlperiode 2017 können übrigens hier eingesehen werden.